Digitale Grundstücksinformationen im Aufbruch
Mit der geplanten Änderung des Geoinformationsgesetzes macht der Bundesrat einen wichtigen Schritt zur Digitalisierung und Transparenz im Grundstücks- und Planungswesen. Der Zugang zu öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen wird effizienter, rechtssicherer und benutzerfreundliche, mit direktem Mehrwert für Investoren, Projektentwickler und Raumplanungsverantwortliche.
Der ÖREB-Kataster ist längst ein zentrales Werkzeug für die Raumplanung und Projektentwicklung in der Schweiz. Er gibt interaktiv Auskunft über öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen, von Bauzonen bis zu Schutzgebieten. Nun will der Bundesrat die gesetzlichen Grundlagen dafür modernisieren. Die Regeln zur Aufnahme von Informationen in den Kataster sollen vereinfacht, Zuständigkeiten geklärt und Doppelspurigkeiten mit dem Grundbuch reduziert werden.
Ein zentrales Ziel ist es, die Rechtssicherheit zu erhöhen. So wird etwa die bisherige Annahme gestrichen, dass der Katasterinhalt als allgemein bekannt gilt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur besseren Abgrenzung von Verantwortung und Haftung.
Zukunftsmodell Nationales Grundstücksinformationsportal
Neu soll der Kataster auch generell-abstrakte und behördenverbindliche Anordnungen wie Bau- und Abstandslinien enthalten. Diese spielen eine entscheidende Rolle bei der Beurteilung von Nutzungspotenzialen, etwa bei Arealentwicklungen oder Neubauprojekten in der Nähe von Strassen und Gewässern.
Künftig sollen alle Informationen aus dem ÖREB-Kataster zentral über ein nationales Portal zugänglich gemacht werden. Eine enorme Erleichterung für alle Akteure, die mit Grundstücken arbeiten. Damit erhalten Investoren, Behörden, Planungsbüros und Projektentwickler auf einen Klick transparente Daten zur Eigentums- und Nutzungsstruktur.
Weichenstellung bis Sommer
Die Vernehmlassung zur Gesetzesänderung läuft bis zum 30. Juni 2025. Damit ist nun der Weg offen für ein Grundstücksinformationssystem, das den digitalen Anforderungen der modernen Raum- und Standortentwicklung gerecht wird. Der Bund setzt damit ein starkes Signal für Planungsvereinfachung, Investitionssicherheit und datenbasierte Standortförderung.